Freitag, 18. Januar 2013

+++WER nimmt am Sonntag den größten Schaden?+++



Autsch – es könnte richtig wehtun am Sonntag!

Angela Merkel (CDU), Peer Steinbrück (SPD), Philipp Rösler (FDP) – obwohl keiner von ihnen in Niedersachsen kandidiert, könnte die Landtagswahl am Sonntag für wenigsten eine(n) aus diesem mächtigen Trio mit sehr schmerzhaften Blessuren enden.

Ein Desaster mit politischer Langzeitwirkung bahnt sich an – bloß für wen, das ist völlig offen und macht die Wahl ungeheuer spannend. klar ist nur: Für alle drei Politiker steht sehr viel auf dem Spiel.

► Für SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wäre es ein niederschmetternder Schlag, wenn Rot-Grün in Niedersachsen den Machtwechsel nicht schafft und die Sozialdemokraten ihre Hoffnung auf einen Traumstart ins Superwahljahr 2013 begraben müssen.
Denn mit Sicherheit würden viele Sozialdemokraten ein schlechtes Wahlergebnis Steinbrück anlasten, der als Kanzlerkandidat einen völlig verkorksten Start hingelegt hat, in den Umfragen abgestürzt ist und offenbar auch die SPD zumindest in den bundesweiten Umfragen nach unten gezogen hat. Klappt der Machtwechsel in Hannover nicht, dürften in der SPD die innerparteilichen Zweifel an Steinbrück wachsen und die Hoffnung auf einen Regierungswechsel im Bund schwinden.
Verpasst die SPD ihr Wahlziel, könnte die Partei in eine zermürbende Personal- und Programmdebatte zurückfallen, die ihre Siegchancen für die Bundestagswahl auch eher schmälern als vergrößern dürfte. Gewinnt Rot-Grün, dürfte der Ärger um Steinbrück verblassen. Die SPD könnte mit frischem Schwung neu durchstarten.

► Für FDP-Chef Philipp Rösler steht in Niedersachsen sein politisches Überleben auf dem Spiel. Wenn die Liberalen an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern und aus dem Landtag fliegen, dann steht auch Rösler vor dem Aus als Parteichef, als Bundeswirtschaftsminister und als Vizekanzler. Kein Mensch glaubt, dass er sich dann in der FDP noch an der Spitze halten könnte. Die FDP stünde vor einem Scherbenhaufen, müsste sich zumindest personell neu aufstellen. die Existenzängste der Liberalen könnten sich zur Panik steigern und sie als Koalitionspartner auch im Bund schwerer berechenbar machen.
Falls die FDP aber wieder in den Landtag kommt und es sogar für Schwarz-Gelb reichen sollte, dann wäre die FDP auf jeden Fall etwas gefestigt. Rösler könnte sich dann vielleicht im Amt halten, obwohl nicht sicher ist, ob die FDP mit ihm an der Spitze in den Bundestagswahlkampf ziehen möchte.

► Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel wird mit einiger Nervosität auf das niedersächsische Wahlergebnis warten. Sie kann zwar davon ausgehen, dass die CDU klar stärkste Partei werden wird. Doch das würde den Christdemokraten nichts nützen, wenn die Liberalen abschmieren. Ohne die FDP als Regierungspartner müsste die CDU in Hannover unweigerlich auf die Oppositionsbank. Merkel müsste sich dann auch überlegen, ob die FDP im Bund überhaupt noch als Regierungspartner in Frage kommt oder ob sie nicht bereits den Flirt mit anderen möglichen Partnern beginnen sollte – mit der SPD oder auch mit den Grünen.
Ein Trost bliebe Merkel immerhin: Die Wahrscheinlichkeit, dass es im Bund für Rot-Grün reichen könnte, ist nach allen Umfragen geringer als in Niedersachsen. Heißt: Eine Regierungsbildung ohne Merkel ist nach der Bundestagswahl nach jetziger Umfrage-Lage eher unwahrscheinlich.

Im Klartext: Egal wie die Wahl in Niedersachsen ausgeht, die Auswirkungen auf den Bund werden riesig sein.

1 Kommentar:

Anonym hat gesagt…

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